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Allg. Geschäftsbedingungen für die Ausführung von Arbeiten an Kfz, Anhängern,
Aggregaten und deren Teilen und für Kostenvoranschläge

§ 1 Allgemeines
1. Unsere Allg. Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil und gelten ausschließlich.
Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des
Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt. Wir erkennen abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn wir
in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen
des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführen.
2. Unsere Allg. Geschäftsbedingungen gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft
handelt, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Lieferanten. Maßgeblich ist die
jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.
3. Vereinbarungen, die wir abweichend oder ergänzend zu den Allg. Geschäftsbedingungen
mit dem Kunden getroffen haben, gehen diesen Allg. Geschäftsbedingungen vor,
sofern diese zwischen den Parteien schriftlich vereinbart wurden. Mündliche Vereinbarungen
sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.

§2 Auftragserteilung
1. Im Auftragsschein oder in einem Bestätigungsschreiben sind die zu erbringenden Leistungen
zu bezeichnen und der voraussichtliche oder verbindliche Fertigstellungstermin anzugeben.
Der Kunde erhält eine Durchschrift des Auftragsscheins.
2. Wir sind berechtigt, Unteraufträge zu erteilen und Probefahrten sowie Überführungsfahrten
durchzuführen, sofern dadurch schutzwürdige Interessen des Kunden nicht beeinträchtigt
werden.

§ 3 Preisangaben, Kostenvoranschlag
1. Auf ausdrückliches Verlangen des Kunden vermerken wir im Auftragsschein die Preise,
die bei der Durchführung des Auftrags voraussichtlich zum Ansatz kommen. Preisangaben
können auch durch Verweisung auf die in Frage kommenden Positionen der bei uns
ausliegenden Preis- und Arbeitswertkataloge erfolgen.
2. Wünscht der Kunde eine verbindliche Preisangabe, so bedarf es eines schriftlichen
Kostenvoranschlages; in diesem sind die Arbeiten und Ersatzteile jeweils im Einzelnen aufzuführen
und mit dem jeweiligen Preis zu versehen. Wir sind an diesen Kostenvoranschlag
bis zum Ablauf von drei (3) Wochen gebunden. Wird aufgrund des Kostenvoranschlages
der Auftrag erteilt, so darf der Gesamtpreis des Auftrags um mehr als zehn (10) % nur mit
Zustimmung des Kunden überschritten werden.
3. Alle angegebenen Preise sind im Verhältnis zu einem Endkunden sog. Endpreise und
verstehen sich inkl. der gesetzl. Umsatzsteuer sowie sonstigen Nebenkosten. Soweit es
sich um ein beidseitiges Handelsgeschäft handelt, sind alle angegebenen Preise Nettopreise
und verstehen sich jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 4 Fertigstellung
1. Wir sind verpflichtet, einen schriftlich als verbindlich vereinbarten Fertigstellungstermin
einzuhalten. Ändert oder erweitert sich der Arbeitsumfang ggü. dem ursprünglichen Auftrag
und tritt dadurch eine Verzögerung ein, werden wir unverzüglich unter Angabe der Gründe
einen neuen Fertigstellungstermin nennen.
2. Halten wir bei Aufträgen, welche die Instandsetzung eines Kraftfahrzeuges zum Gegenstand
haben, einen schriftlich zugesagten Fertigstellungstermin länger als vierundzwanzig
(24) Stunden schuldhaft nicht ein, so haben wir nach Wahl des Kunden diesem ein
möglichst gleichwertiges Ersatzfahrzeug kostenlos zur Verfügung zu stellen oder achtzig
(80) % der Kosten für eine tatsächliche Inanspruchnahme eines möglichst gleichwertigen
Motorfahrzeuges zu erstatten. Der Kunde hat uns das Ersatz- oder Mietfahrzeug nach Meldung
der Fertigstellung des Auftraggegenstandes unverzüglich zurückzugeben; weitergehender
Verzugsschaden ist mit Ausnahme bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten
ausgeschlossen. Wir sind auch für die während des Verzuges durch Zufall eintretende
Unmöglichkeit der Leistung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei
rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
3. Bei gewerblich genutzten Fahrzeugen können wir statt der Zurverfügungstellung eines
Fahrzeuges oder der Übernahme von Mietwagenkosten auch den durch die verzögerte
Fertigstellung entstandenen Verdienstausfall ersetzen.
4. Für höhere Gewalt oder Betriebsstörungen z. B. durch Streik, Aussperrung, Pandemien,
Ausbleiben von Fachkräften oder von Zulieferungen ohne eigenes Verschulden haften
wir nicht. So hat der Kunde keinen Anspruch auf Stellung eines Ersatzfahrzeuges oder
zur Erstattung von Kosten für die Inanspruchnahme eines Mietfahrzeuges, sollte sich aufgrund
höherer Gewalt der Fertigstellungstermin verzögern. Wir sind jedoch verpflichtet, den
Kunden über die Verzögerung zu unterrichten, soweit uns dies möglich und zumutbar ist.

§ 5 Abnahme
1. Die Abnahme des Auftraggegenstandes erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, in
unserem Betrieb.
2. Der Kunde kommt mit der Abnahme in Verzug, wenn er es schuldhaft versäumt, den
Auftragsgegenstand innerhalb einer Woche nach fest vereinbartem Fertigstellungstermin,
oder der Meldung der Fertigstellung und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung,
abzuholen. Bei Reparaturarbeiten, die innerhalb eines Arbeitstages ausgeführt werden,
verkürzt sich die Frist auf zwei (2) Arbeitstage.
3. Bei Abnahmeverzug können wir dem Kunden die ortsübliche Aufbewahrungsgebühr
berechnen. Der Auftragsgegenstand kann nach unserem Ermessen auch anderweitig aufbewahrt
werden. Kosten und Gefahren der Aufbewahrung gehen zu Lasten des Kunden.

§ 6 Berechnung des Auftrages
1. In der Rechnung sind Preis oder Preisfaktoren für jede technisch in sich abgeschlossene
Arbeitsleistung sowie für verwendete Ersatzteile und Materialien gesondert auszuweisen.
2. Ist mit dem Kunden Abholung oder Zustellung des Auftragsgegenstandes vereinbart,
erfolgt dies auf seine Rechnung und Gefahr. Unsere Haftung nach § 10 bleibt davon
unberührt.
3. Wird der Auftrag aufgrund eines verbindlichen Kostenvoranschlages ausgeführt, so
genügt die Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag, wobei lediglich zusätzliche Arbeiten
besonders aufzuführen sind.
4. Die Berechnung des Tauschpreises im Tauschverfahren setzt voraus, dass das
ausgebaute Aggregat oder Teil dem Lieferumfang des Ersatzaggregats oder -teils entspricht
und dass es keinen Schaden aufweist, der die Wiederaufbereitung unmöglich
macht.
5. Eine etwaige Berichtigung unserer Rechnung muss ebenso wie eine Beanstandung
des Kunden, schriftlich und spätestens sechs (6) Wochen nach Zugang der Rechnung
erfolgen. Nachfolgende Einwendungen sind ausgeschlossen.

§ 7 Zahlung
1. Zahlungen sind bei Übergabe des Auftragsgegenstandes, spätestens jedoch innerhalb
einer Woche nach Meldung der Fertigstellung und Aushändigung oder Übersendung
der Rechnung – ohne Skonto oder sonstige Nachlässe – zu leisten.
2. Zahlungen bei Übergabe sind in bar oder mittels EC- oder Kreditkarte zu leisten. Eine
andere Zahlungsweise, insbesondere die Entgegennahme von Schecks, deren Höhe
die vom Aussteller der Scheckkarte garantierte Zahlung übersteigt, bedarf einer besonderen
Vereinbarung.
3. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
gegen unsere Forderungen aufrechnen. Dies gilt nicht für Ansprüche des Kunden, die in
einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unseren Forderungen stehen. Mit solchen
Forderungen kann der Kunde ungekürzt aufrechnen.
4. Verzugszinsen werden mit fünf (5) % p. a. über dem von der Deutschen Bundesbank
bekannt gegebenen Basiszinssatz berechnet. Weisen wir eine Belastung mit einem
höheren Zinssatz nach, so ist dieser Zinssatz anzusetzen. Weitergehende Ansprüche
bleiben davon unberührt.
5. Wir sind berechtigt, bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen.

§ 8 Erweitertes Pfandrecht
Uns steht wegen unserer Forderung aus dem Auftrag ein vertragliches Pfandrecht an
den aufgrund des Auftrages in unseren Besitz gelangten Gegenständen zu. Dieses
Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen
und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem
Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung
gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder
ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand dem Kunden gehört.

§ 9 Gewährleistung
Wir tragen für die in Auftrag gegebenen Arbeiten die Gewährleistung nach dem Gesetz,
sofern nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist:
1. Nimmt der Kunde den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen
ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachfolgend beschriebenen Umfang nur zu,
wenn er sich diese bei Abnahme vorbehält.
2. Mängel sollen uns unverzüglich nach der Feststellung schriftlich angezeigt und genau
bezeichnet werden. Normaler Verschleiß begründet keinen Gewährleistungsanspruch.
3. Wir beheben einen gewährleistungsbegründenden Mangel auf unsere Kosten. Sollte
ein Dritter die Mängelbeseitigung vornehmen, ohne dass uns vorher die Möglichkeit
zur Mängelbeseitigung gegeben wurde, so sind wir nicht verpflichtet, die durch die Inanspruchnahme
des Dritten entstandenen Kosten zu übernehmen, es sei denn
– das Fahrzeug ist infolge des Mangels betriebsunfähig geworden, befindet sich mehr als
dreißig (30) Kilometer von unserem Betrieb entfernt und wir haben der Mängelbeseitigung
durch den Dritten zuvor zugestimmt;
– es liegt ausnahmsweise sonst ein zwingender Grund für die sofortige Inanspruchnahme
des Dritten vor; der Kunde ist jedoch verpflichtet, uns unverzüglich hiervon unter Angabe
der Anschrift des beauftragten Betriebes zu unterrichten.
4. Die Mängelbeseitigung erfolgt ohne Berechnung derjenigen Aufwendungen, die
unmittelbar zum Zwecke der Nachbesserung erforderlich sind, insbesondere der Transport-,
Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer,
der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt, werden die Abschleppkosten von uns nicht übernommen.
5. Erfolgt in den genannten Ausnahmefällen die Mängelbeseitigung durch einen Dritten,
hat der Kunde in dem Auftragsschein aufnehmen zu lassen, dass es sich um die
Durchführung einer uns obliegenden Mängelbeseitigung handelt und dass uns ausgebaute
Teile innerhalb einer angemessenen Frist zur Verfügung zu stellen sind. Wir sind
zur Erstattung der dem Kunden nachweislich entstanden Reparaturkosten verpflichtet.
Der Kunde ist verpflichtet, darauf hinzuwirken, dass die Kosten für die Mängelbeseitigung
möglichst niedrig gehalten werden.
6. Wir haben zwei (2) Nachbesserungsversuche. Schlägt auch die zweite Nachbesserung
fehl, kann der Kunde Rücktritt vom Vertrag, Minderung (Herabsetzung der Vergütung)
und/oder unter Maßgabe des § 10 Schadenersatz verlangen.
7. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf (12) Monate.

§ 10 Haftung
1. Wir haften für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, für Schadensersatzansprüche
nach dem Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte (ProdHaftG) sowie
bei einem Schaden an Leib, Leben und/oder der Gesundheit unbeschränkt. Gleiches gilt
Allg. Geschäftsbedingungen für die Ausführung von Arbeiten an Kraftfahrzeugen, Anhängern, Aggregaten
und deren Teilen und für Kostenvoranschläge
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Stand: November 2011
Grp-11.11-B
bei einer Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft sowie bei einer Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, die uns die Beauftragung
nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Unsere Haftung bei einer leicht fahrlässigen
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist jedoch auf typische, bei Vertragsschluss
vorhersehbare Schäden beschränkt. Darüber hinausgehend ist unsere Haftung gleich aus
welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.
2. Unsere Haftung für den Verlust von Geld, Wertpapieren (einschl. Sparbücher, Scheckhefte,
Schecks und Kreditkarten), Kostbarkeiten und anderen Wertsachen, die von uns
nicht ausdrücklich und schriftlich in Verwahrung genommen sind, ist – außer bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit – gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.
3. Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer gesetzl. Vertreter
wie auch zugunsten unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
4. Wir haben etwaige Schäden und Verluste von Auftragsgegenständen, die sich in unserer
Obhut befinden, unverzüglich dem Kunden anzuzeigen.
5. Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragsgegenstand bei Rückgabe eingehend zu untersuchen.
Festgestellte Schäden und Verluste am Auftragsgegenstand sowie von sich in
dem Auftragsgegenstand befindlichen Wertgegenstände und/oder Zubehör sind uns anzuzeigen
und genau zu bezeichnen. Der Kunde ist nachfolgend mit dem Vorbringen von offensichtlichen
Schäden und Verlusten ausgeschlossen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Sachen bis zur vollständigen Zahlung
sämtlicher Forderungen vor. Wir sind berechtigt, die gelieferten Sachen zurückzunehmen,
wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.
2. Soweit eingebaute Zubehör-, Ersatzteile und Aggregate nicht wesentliche Bestandteile
des Auftraggegenstandes geworden sind, behalten wir uns das Eigentum daran bis zur
vollständigen Bezahlung vor.

§ 12 Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit
Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Der gleiche Gerichtsstand
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder sein
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist.

§ 13 Schlussbestimmungen
1. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UNÜbereinkommen
über den internationalen Warenkauf von 1980 sowie andere Kollisionsnormen
finden keine Anwendung.
2. Sollte ein Punkt der Vertragsbeziehung mit dem Kunden aus anderen Gründen als
den §§ 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder später werden, so wird die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt soweit nicht unter Berücksichtigung der
nachfolgenden Regelung die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte
darstellt. Den Parteien ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bekannt, wonach
eine salvatorische Klausel lediglich die Beweislast umkehrt. Es ist jedoch der ausdrückliche
Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unter allen Umständen
aufrechtzuerhalten und damit § 139 BGB insgesamt abzubedingen. Das gleiche
gilt für eine Lücke des Vertrages. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was diese
Parteien gewollt haben oder gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des Vertrages oder
bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

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